A.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1.
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Geltungsbereich
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1.1
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Diese Geschäftsbedingungen des Rainald Bossert (nachfolgend
„Anbieter“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Anbieter
hinsichtlich der im Online-Shop des Anbieters dargestellten Produkte und/oder
Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
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1.2
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Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen
ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
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2.
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Vertragsschluss
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2.1
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Die im Online-Shop des Anbieters dargestellten Produkte oder
Dienstleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters
dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
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2.2
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Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per
Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Anbieters integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten
und durch Klicken des Buttons „Verbindliche Bestellung“ im abschließenden
Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte oder Dienstleistungen ab.
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2.3
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Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder – bei Bestellung einer Ware – auch durch
Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Anbieter ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
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2.4
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Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei
dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
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3.
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Rücksendekosten bei Ausübung des
Widerrufsrechts
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3.1
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Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
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4.
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Preise und Zahlungsbedingungen
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4.1
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Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h.
sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
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4.2
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Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse
per
·
Überweisung
·
PayPal
2. Bankeinzug (Lastschrift)
3. Nachnahme
4. Lieferung
auf Rechnung
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4.3
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Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende
Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
1.
Vorauskasse per
· Überweisung
· PayPal
2. Nachnahme
3. Lieferung
auf Rechnung
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4.4
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Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union
fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder
Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
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4.5
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Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
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4.6
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Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der
Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde.
In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Erhalt
der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der
Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung
eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer
Bonitätsprüfung abzulehnen.
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4.7
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Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der
Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer
widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des
Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager
des Verkäufers verlässt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender
Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht
eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht
berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts
entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
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4.8
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Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
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4.9
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Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem
Verkäufer anerkannt ist.
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4.10
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Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
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5.
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Liefer- und Versandbedingungen
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Bei Verträgen, die den Kauf von Waren zum Gegenstand haben,
gelten die folgenden Liefer- und Versandbedingungen:
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5.1
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Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene
Lieferanschrift maßgeblich.
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5.2
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Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Anbieter zurück, wobei der
Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung
verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein
Widerrufsrecht ausübt.
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5.3
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Bei Verträgen, die die Erbringung von Reparaturleistungen
zum Gegenstand haben, gelten die folgenden Liefer- und Versandbedingungen:
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5.4
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Reparaturleistungen werden am Sitz des Anbieters erbracht,
sofern sich aus der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung nichts anderes
ergibt oder zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Zu diesem
Zweck hat der Kunde die zu reparierende Sache auf eigene Kosten an den Sitz
des Anbieters zu versenden.
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5.5
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Nach vollständiger Ausführung der vereinbarten
Reparaturleistung sendet der Anbieter die reparierte Sache wieder an den
Kunden zurück, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
Die hierfür ggf. anfallenden Versandkosten, auf die in der jeweiligen
Dienstleistungsbeschreibung gesondert hingewiesen wird, sind vom Kunden zu
bezahlen. Für die Rücksendung der reparierten Sache ist die vom Kunden in der
Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
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5.6
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Ist eine Zustellung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Sache an den Anbieter zurück, wobei der
Kunde die Kosten für den erfolglosen Zustellungsversuch zu tragen hat. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
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6.
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Eigentumsvorbehalt
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Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
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7.
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Mängelhaftung
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Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften.
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8.
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Anwendbares Recht
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8.1
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Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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8.2
.
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Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz
des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt
hiervon unberührt.
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8.3
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Die Vertragssprache ist Deutsch
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B.
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Kundeninformationen
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1.
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Informationen zur Identität des
Verkäufers
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Rainald Bossert
Kartuschen- & Akku-Vertrieb
Am Hain 2 D-65817 Eppstein
Ust.-ID.Nr. DE114246139
Telefon(06198) 34101 Telefax (06198) 34104 eMail: info@akku-doktor.de
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2.
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Informationen zu den wesentlichen
Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
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Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.
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3.
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Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
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Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
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4.
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Informationen zu Zahlung und Lieferung
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Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die
Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben).
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5.
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Informationen über die technischen Schritte, die zum
Vertragsschluss führen
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Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
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5.1
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Nutzt der Kunde für seine Bestellung das
Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
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5.1.1.
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Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde
im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb/Kasse“. Es öffnet sich
dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
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5.1.2.
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Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in
den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zum
Warenkorb/ Kasse“. Es öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde
sich neu registrieren. Des weiteren hat er die Rechnungsadresse und die
Lieferadresse anzugeben sowie die gewünschte Zahlungsmethode auszuwählen.
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5.1.3.
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Sodann klickt der Kunde auf „verbindliche Bestellung“.
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5.2
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Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
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6.
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Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
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Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem
Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
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7.
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Informationen über die technischen
Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
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Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch
dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
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8.
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Informationen über die für den Vertragsschluss zur
Verfügung stehenden Sprachen
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Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
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9.
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Informationen über
Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
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Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex
unterworfen.
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